Am letzten Donnerstag wurde in der Stadtverordnetenversammlung der Haushalt der Stadt Friedrichsdorf verabschiedet.

Mit diesem Haushalt haben wir als Koalition Wort gehalten und das Thema Klimaschutz deutlich nach vorne gebracht: Mit der Stelle eines Mobilitätsmanagers / einer Mobilitätsmanagerin können wir nicht nur die Erstellung des Mobilitätskonzeptes fachlich von städtischer Seite begleiten, sondern beispielsweise auch die Ausschreibung des Stadtbusses, die Umsetzung des Radverkehrskonzeptes und die Realisierung des Radschnellweges nach Frankfurt. Wenn wir im Jahr 2035 wirklich Klimaneutralität erreichen wollen, müssen wir heute anfangen und auch finanziell in Vorleistung treten .

Auch beim Wohnungsbau konnten wir deutliche Akzente setzen, und so auch den Investitionshaushalt entlasten. Nun haben wir nach klaren Kriterien eine Prioliste für potenzielle Wohnbaugebiete verabschiedet, bei der insbesondere auch die Frage des öffentlich geförderten Wohnungsbaus ausschlaggebend war.  Denn in Friedrichsdorf sind in den letzten Jahren zwar viele Wohnungen entstanden, aber häufig nicht in einem bezahlbaren Bereich.

Auch die Anträge des Lebendigen Friedrichsdorf zur Einrichtung eines Grillplatzes – daraus ist nun ein Popup-Grillplatz geworden – und legalen Graffitiwänden haben wir unterstützt, und so wird auch das Angebot für Jugendliche und junge Erwachsene erweitert.

Eine pauschale Erhöhung der Kita-Gebühren lehnen wir ab. Solange Eltern weiterhin Kitagebühren zahlen (bis Bund und Land hierzu Regelungen treffen und für die Finanzierung sorgen), fordern wir nach Einkommen gestaffelte Gebühren (dies sieht das Sozialgesetzbuch explizit auch so vor)  oder zumindest eine Sozialklausel. Dafür werden wir auch weiterhin kämpfen.

Die gesamte Haushaltsrede unserer Fraktionsvorsitzenden Birgit Brigl könnt ihr hier nachlesen.